Muslimische Ministerin: für Gleichschaltung/Selbstzensur der Medien
Seit vielen Jahren schon fordern deutsche Islamvertreter bei den sogenannten »Dialog-Konferenzen« im Kanzleramt eine Zensur der deutschen Medien. Danach sollten negative Berichte über den Islam und über Muslime in Deutschland grundsätzlich verboten werden, mehr noch: es soll sogar eine Quote von 30 Prozent an positiven Berichten über den Islam in deutschen Medien geben. [...]
Bislang haben deutsche Politiker dem Druck der Islamverbände nicht nachgegeben. Doch das scheint sich jetzt offenbar zu ändern, seitdem nun auch Muslime zu Ministern gemacht werden.
So hat in Niedersachsen die neue türkischstämmige islamische Integrationsministerin Aygül Özkan gerade eine »Mediencharta« entwerfen lassen, die das weitgehende Ende der Presse- und Meinungsfreiheit in Niedersachsen bedeuten könnte. Danach sollen sich die Medien »freiwillig« auf einen gemeinsamen Kurs der Selbstzensur beim Thema Zuwanderer verpflichten. Die Medienvertreter sollen sich am 16. August 2010 in Hannover für die Zukunft zu selbstzensierender Berichterstattung verpflichten. Das von der muslimischen Ministerin geleitete Ministerium verlangt jedenfalls von deutschen Journalisten allen Ernstes eine schriftliche Erklärung, wonach sie künftig über Integration verstärkt berichten und informieren werden, dabei eine »kultursensible Sprache« anwenden, ihre »interkulturelle Öffnung fördern«, ihre »interkulturelle Kompetenz verstärken« und Projekte hierfür initiieren und künftig journalistisch begleiten werden.
Das ist wohl nichts anderes als das Gegenteil dessen, was Artikel 5 des Grundgesetzes (Meinungs- und Pressefreiheit) fordert. So heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes: »Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.« [...]
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Bislang haben deutsche Politiker dem Druck der Islamverbände nicht nachgegeben. Doch das scheint sich jetzt offenbar zu ändern, seitdem nun auch Muslime zu Ministern gemacht werden.
So hat in Niedersachsen die neue türkischstämmige islamische Integrationsministerin Aygül Özkan gerade eine »Mediencharta« entwerfen lassen, die das weitgehende Ende der Presse- und Meinungsfreiheit in Niedersachsen bedeuten könnte. Danach sollen sich die Medien »freiwillig« auf einen gemeinsamen Kurs der Selbstzensur beim Thema Zuwanderer verpflichten. Die Medienvertreter sollen sich am 16. August 2010 in Hannover für die Zukunft zu selbstzensierender Berichterstattung verpflichten. Das von der muslimischen Ministerin geleitete Ministerium verlangt jedenfalls von deutschen Journalisten allen Ernstes eine schriftliche Erklärung, wonach sie künftig über Integration verstärkt berichten und informieren werden, dabei eine »kultursensible Sprache« anwenden, ihre »interkulturelle Öffnung fördern«, ihre »interkulturelle Kompetenz verstärken« und Projekte hierfür initiieren und künftig journalistisch begleiten werden.
Das ist wohl nichts anderes als das Gegenteil dessen, was Artikel 5 des Grundgesetzes (Meinungs- und Pressefreiheit) fordert. So heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes: »Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.« [...]
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